Rechtsprechung
| SG Osnabrück, 02.07.2015 - S 13 KR 548/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 08.11.2011 - B 1 KR 8/11 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - Auslegung der Kodierrichtlinien und des …
Auszug aus SG Osnabrück, 02.07.2015 - S 13 KR 548/12
Welche DRG abzurechnen ist, ergibt sich rechtsverbindlich nicht aus einem schriftlich festgelegten abstrakten Tatbestand, sondern aus der Eingabe von im Einzelnen von einem Programm vorgegebenen, abzufragenden Daten in ein automatisches Datenverarbeitungssystem und dessen Anwendung (zum Groupierungsvorgang unter Berücksichtigung von ICD-10-GM und OPS vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 8. November 2011, B 1 KR 8/11 R). - BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R
Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre …
Auszug aus SG Osnabrück, 02.07.2015 - S 13 KR 548/12
Es bedurfte keines Vorverfahrens oder Einhaltung einer Klagefrist (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, vgl. Urteil vom 30. Juni 2009, B 1 KR 24/08 R). - BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 34/13 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - unzutreffende Kodierung einer Neben- als …
Auszug aus SG Osnabrück, 02.07.2015 - S 13 KR 548/12
Demgemäß sind Vergütungsregelungen stets eng nach ihrem Wortlaut und allenfalls ergänzend nach ihrem systematischen Zusammenhang auszulegen; Bewertungen und Bewertungsrelationen bleiben außer Betracht (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 14. Oktober 2014, B 1 KR 34/13 R, mit weiteren Nachweisen).